Anträge zum SPD-Bezirksparteitag Braunschweig 21. April 2007

Aufgrund der sieben angenommenen Anträge des SPD-Unterbezirksparteitag Wolfenbüttel vom 10. März 2007 wurden diese in den folgenden drei Anträgen zusammengefasst und in der Tagesordnung für den 21. April 2007 in Gifhorn aufgenommen.

• Antrag U1: Endlagersuche und Einlagerungsarten
   
• Antrag U2: Asse II
   
• Antrag U3: Asse II - Optionsvergleich Messbeobachtungsstation, Informationszentrum

Auf dem Parteitag wurde im Antrag U1 der zweite Teil ersatzlos gestrichen.
"Atommüll soll in einer Form gelagert werden, die eine Rückholung auch zukünftig gewährleistet. Eine vertiefte Auseinandersetzung, auch mit kritischen Wissenschaftlern, wird eingefordert."

Dem Antrag U2 wurde zugestimmt.

Antrag U3 wurde abgelehnt. In ihm wurde gefordert, den Antragsteller des Antrages U11 des Bundesparteitages 2005 über den Stand der Bearbeitung zu informieren. Es wurde von Sigmar Gabriel auf den Brief an den Wolfenbüttler Landrat Jörg Röhmann verwiesen, der über den Stand zu diesem Antrag berichtet.