Asse II

Wolfenbüttler Resolution
vom März 2006

Bündnis 90 / Die Grünen
Bundestag

Bündnis 90 / Die Grünen
Landtag Niedersachsen

SPD
Unterbezirk Wolfenbüttel

SPD
Bezirk Braunschweig

Anträge und Resolution der politischen Parteien

über die Grenzen der Partien sind auf den verschiedensten Ebenen von

Gemeinde
Samtgemeinde
Landkreis
Land
Bund

Anträge und Resolutionen in die Gremien eingebracht worden, die sich mit der Asse befassen.

Karikatur: E. Schröder

21. parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA)
im Nds. Landtag

externe Links:

Inhalsverzeichnis:

Aktuelles vom Untersuchungsausschuss / Termine
Anträge der Fraktionen zur Einrichtung des Untersuchungsausschusses
Größe des Untersuchungsausschsses
Mitglieder des Untersuchungsausschuss

Aktuelles vom Untersuchungsausschuss / Termine

Frau Schavan sagte am Do. 14. Januar 2010 vor den Untersuchungsausschuss aus.
Sie stellte sich dabei als eine der treibenden Kräfte hin, die zum einen zum Betreiberwechsel sowie zum anderen für mehr Öffentlichkeit gesorgt hätten. Dabei war grade sie es, die sich eines Kontaktes mit den Bürgerinitiativen über sieben Monate hinweg verweigerte.

"Kontaktversuch mit Frau Schavan nach sieben Monaten eingestellt"

Somit werden selbst die Handlungen aus dem Jahre 2008 schon verklärt.

Anbei die Pressemeldungen der Fraktionen aus dem nds. Landtag:
CDU & FDP
SPD
Bündnis 90/Die Grünen
Die Linke.

Kurzberichte des Landtages zu den PUA-Sitzungen finden Sie unter:
http://www.landtag-niedersachsen.de/organisation/pua/pua_index.htm

+++
06.08.09
3. & 4. Sitzung des PUA
in Hannover

+++
25.06.09
2. Sitzung des PUA (Reise)
Befahrung von Asse II durch den PUA, um Vorort einen Eindruck zu gewinnen.

+++
18.6.09
1. Sitzung (konstituierende Sitzung) des PUA
Unterrichtung des Nds. Landtagspräsidenten über die Zusammensetzung des 21. parlamentarischen Untersuchungsausschusses in Niedersachens (Drs. 16/1395).

+++
17.06.09
Gemeinsame Presseerklärung zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses
von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke.

nach oben

Anträge der Fraktionen zur Einrichtung des Untersuchungsausschusses

Drei Fraktionen im Niedersächsischen Landtag haben zum Mi. 6.5. Anträge für die Einsetzung des 21. parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) gestellt, der die Vorgänge in Asse II aufarbeiten soll.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drs. 16/1196)
Antrag der Fraktion der SPD (Drs. 16/1208)
Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. 16/1214)

Die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses benötigt die Zustimmung von 20% der Abgeordneten.

Als nächsten Schritt wurden diese drei Anträge auf der Plenarsitzung am Do. 14. Mai von 10:30 bis 11:20 Uhr im Nds. Landtag behandelt (1. Lesung/Beratung).

Der Ältestenrat befasste sich auf seiner Sitzung am 10. Juni mit diesen Anträgen. Auf Basis des Antrages der SPD (Drs. 16/1208) haben die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen einen gemeinsamen Untersuchungsauftrag erarbeitet (Drs. 16/1355).

Am Dienstagabend, 16. Juni wurde im Plenum des Nds. Landtages die Einsetzung des Untersuchungsausschusses vollzogen. Der Ausschussempfehlung wurde einstimmig gefolgt, die Anträge der Grünen (Drs. 16/1196) und der Linken (Drs. 16/1214) für erledigt zu erklären und der im Ältestenrat geänderte Fassung des SPD-Antrages (Drs. 16/1355) zuzustimmen.

Tagesordnung für den 14. Tagungsabschnitt (16.6. bis 18.6.)
Terminkalender des Nds. Landtages für das Monat Juni

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss konstituierte sich am Mittwochabend. Zum Vorsitzenden wurde Herr Jens Nacke (CDU) gewählt, Stellvertreter ist Herr Hans-Dieter Haase (SPD). Drs. 16/1395

Am kommenden Donnerstag, 25.6., wird der Untersuchungsausschuss sich mit einer Befahrung der Asse ein direktes Bild Vorort machen.

nach oben

Größe des Untersuchungsausschusses

Alle drei Anträge gehen davon aus, dass der PUA 13 Mitglieder haben wird. Die Verteilung unter den Fraktionen folgt deren Verteilung im Landtag. Eine Größe von 11 Mitgliedern hätte starke Nachteile, da dieses das Verhältnis zwar rechnerisch widerspiegelt, aber nicht das Ergebnis der Landtagswahl 2008. Es wären nicht alle Fraktionen berücksichtigt. Die 11-er stärke ist sogut wie vom Tisch, 13 Mitglieder sind zurzeit die realistische Größe.